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   BGH, 29.07.2010 - Xa ZR 85/08   

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https://dejure.org/2010,17319
BGH, 29.07.2010 - Xa ZR 85/08 (https://dejure.org/2010,17319)
BGH, Entscheidung vom 29.07.2010 - Xa ZR 85/08 (https://dejure.org/2010,17319)
BGH, Entscheidung vom 29. Juli 2010 - Xa ZR 85/08 (https://dejure.org/2010,17319)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit eines CD-Behälters mit einer Kombination des teilweisen Überlappens mit einer waagerechten Relativlage der ersten und zweiten zur Aufnahme der CD bestimmten Oberfläche; Begriff "axial" als die Funktion der Zurückhaltung von Platten mittig in ihren Sitzen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Patentfähigkeit eines CD-Behälters mit einer Kombination des teilweisen Überlappens mit einer waagerechten Relativlage der ersten und zweiten zur Aufnahme der CD bestimmten Oberfläche; Begriff "axial" als die Funktion der Zurückhaltung von Platten mittig in ihren Sitzen ...

  • rechtsportal.de

    Patentfähigkeit eines CD-Behälters mit einer Kombination des teilweisen Überlappens mit einer waagerechten Relativlage der ersten und zweiten zur Aufnahme der CD bestimmten Oberfläche; Begriff "axial" als die Funktion der Zurückhaltung von Platten mittig in ihren Sitzen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, CD-Behältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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